Die Berufsgenossenschaft


Forum Mercatorium
Der Unternehmerbeirat

Wenn Sie wissen möchten:
• Welche Besonderheiten zu beachten sind
• Wo die Abgrenzung zwischen Arbeits- und Freizeitunfällen ist
• Was eine Berufskrankheit definiert
• Wo Sie kompetente Hilfe bekommen

Der Leistungsfall in der
gesetzlichen Unfallversicherung

Vorauszuschicken ist folgendes: Die gesetzliche Unfallversicherung ist nicht bei jedem Unfall zuständig. Ihr Eintreten ist an bestimmte Voraussetzungen gebunden:
Versichert sind ausschließlich Arbeits- und Wegeunfälle sowie Berufskrankheiten.

Arbeitsunfall

Voraussetzung für einen Leistungsfall ist, dass der Unfall und die versicherte Tätigkeit in einem Zusammenhang
stehen. An dieser Stelle ist Vorsicht geboten: Es gibt Situationen im Arbeitsalltag, die vielleicht auf den ersten
Blick zur versicherten Tätigkeit gehören, jedoch nicht dem Schutz der Unfallversicherung unterfallen.
Beispiel Pause:
An sich steht diese im Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit. Jedoch wird die Nahrungsaufnahme selbst aus­geklammert, selbst wenn Speisen und Getränke in einer betriebseigenen Kantine eingenommen werden. Die Beschaf­fung der Pausenmahlzeit gehört hingegen zum Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung (Sozialgericht Frankfurt, Az: S 23 U 252/09).
Auf dem Rückweg erledigte Einkäufe für zuhause sind auch nicht versichert und Spaziergänge (frische Luft schnap­pen) gehören ebenfalls nicht dazu. Und die private Nutzung oder Instandhaltung von Betriebsmitteln in der Pause und nach Feierabend fällt gleichfalls nicht in den Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung.
Man sieht also, dass die Abgrenzung zwischen Arbeits- und Freizeitunfall so einfach nicht zu treffen ist. Diesbezüglich ist stets die geltende Rechtsprechung zu Rate zu ziehen und die Entscheidungen, die zu vergleichbaren Sachverhalten ergangen sind.

Berufskrankheit

Noch schwieriger als beim Arbeitsunfall gestaltet sich die Abgrenzung bei der Berufskrankheit.
Denn für eine Berufskrankheit reicht es nicht, am Arbeitsplatz zu erkranken, sondern der Beschäftigte muss den
Ursachen, die zur Erkrankung führen, in erheblich stärkerem Umfang ausgesetzt gewesen sein als die Allgemeinheit.

www.forum-mercatorium.org | Tel.: +49 4721 94 99 100 | E-Mail: info@forum-mercatorium.org

Eine Sehnenscheidenentzündung kann daher durchaus eine arbeitsplatzbedingte Erkrankung, jedoch noch keine
Berufskrankheit sein. Ist der Beschäftigte am Arbeitsplatz seit Jahren einem Lärmpegel von mehr als 90 dB
(Dezibel) ausgesetzt und daher schwerhörig, dann kann hingegen eine Berufskrankheit vorliegen.
Letztlich lässt sich oft nur durch Gutachten feststellen, ob eine Berufskrankheit vorliegt und ob die gesetzliche
Unfallversicherung einzutreten hat.


Über den Autor Ulrich Kalthoff, Unternehmensberater und Rechtsanwalt
Leitet und berät seit 1994 als Aufsichtsrat, Beirat, Vorstand, Geschäftsführer, Unternehmensberater und Rechtsanwalt börsen-notierte Gesellschaften, Konzerne, Wirtschaftsverbände, Einzelunternehmen und Start-Ups. Der Experte für Unternehmens-
sanierungen und Insolvenzrecht ist Gründer und Geschäftsführer der Forum Mercatorium. In seinen Artikeln gibt er wichtige Hinweise auf häufig vorkommende Probleme und die entsprechenden Verhaltensregeln.

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